Datenschutzerklärung

Für das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Websites und der Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Rechtsgrundlagen

Die Websites des Bundesministeriums speichern und verarbeiteten Daten im Sinne der Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 (EUR-Lex) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999 idgF (RIS).

Der Bundesminister ist „Verantwortlicher“ im Sinne der DSGVO der über Sie verarbeiteten Daten.

Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung beziehungsweise Veröffentlichung personenbezogener Daten gemäß Artikel 6 DSGVO in den Websites des Bundesministeriums ist das Bundesministeriengesetz 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF (RIS). Teil 2 der Anlage zu § 2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung), sofern nicht explizit etwas anders angegeben ist.

Auskunftsbegehren nach Artikel 15 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Wenn Sie Auskunft für alle über Sie gespeicherte Daten erhalten möchten, steht Ihnen der Fragebogen zur Verfügung. Senden Sie das ausgefüllte Formular an datenschutz@bmimi.gv.at und legen Sie bitte einen Identitätsnachweis bei. Sollten Sie keine der angeführten Fragen mit „Ja“ beantworten können, ist davon auszugehen, dass das Bundesministerium keine Daten zu Ihrer Person verarbeitet.

Fragebogen nach Artikel 15 DSGVO (PDF, 89 KB)

Ihre Rechte

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

Weitere Informationen zum Datenschutz

Kontakt

Verantwortlich für die Verarbeitungstätigkeit ist der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI).

E-Mail: datenschutz@bmimi.gv.at

Datenschutzbeauftragte:
Mag.^a Denise Mitteregger